Was bedeutet eigentlich „Kreisfreie Stadt“?

Die Bundesrepublik Deutschland ist unterteilt in drei Trägerschaften: Bund, Länder, Kommunen. Ihnen kommen verschiedene Aufgaben zu, die im Grundgesetz geregelt sind. Dabei kümmert sich der Bund um die Gesetzgebung, den Ländern obliegt eine Vielzahl an Verwaltungsaufgaben, die diese wiederum an die Landratsämter als Verwaltungsorgane der Landkreise oder an die Gemeinden weitergibt. Was aber, wenn die Stadt keinem Kreis angehört? Willst Du wissen, was eigentlich „Kreisfreie Stadt“ bedeutet? Dieser Artikel erklärt es Dir.

Die Definition einer kreisfreien Stadt

Eine kreisfreie Stadt ist eine Gemeinde, die keinem Landkreis angehört.

Gemeinsam mit den Landkreisen bilden kreisfreie Städte die unterste dritte Ebene. Eine kreisfreie Stadt hat eine vom Land festgelegte Einwohnerzahl und ist von der Verwaltung her so aufgestellt, dass sie die Aufgaben eines Landkreises übernehmen kann. Baden-Württemberg bezeichnet seine kreisfreien Städte als Stadtkreise. Der oberste Verwaltungschef ist der Oberbürgermeister.

Wie wird eine Stadt kreisfrei?

Ob und wann eine Gemeinde zur kreisfreien Stadt avanciert, ist unterschiedlich festgelegt. Dies hängt vom Flächen- und vom Landesrecht ab.

Niedersachsen und Sachsen-Anhalt zählen ihre kreisfreien Städte in der Gemeindeordnung auf. Dies mit dem Unterschied, dass Sachsen-Anhalt in ihr die Voraussetzung zur Ernennung zur kreisfreien Stadt erwähnt. Sie bestimmt, dass durch Gesetz eine Gemeinde zur kreisfreien Stadt ernannt werden kann, wenn sie mindestens 90.000 Einwohner hat und einen entsprechenden Antrag stellt.

Das Saarland, das im Jahr 2023 keine kreisfreie Stadt hat, bestimmt, dass eine kreisfreie Stadt weder einem Stadtverband noch einem Landkreis angehören darf. Auch hier erhält sie ihre Stellung durch Gesetz. Eines Gesetzes bedarf es ebenso in Baden-Württemberg, um eine Stadt zum Stadtkreis zu erheben.

Bayern behilft sich mit einer Rechtsverordnung der Staatsregierung. Die Gemeindeordnung setzt voraus, dass eine Stadt, die sich dafür bewirbt, seine Bedeutung nachweist und mindestens 50.000 Einwohner vorweisen kann. Zudem ist Bedingung, dass die Gemeinde eine gewisse Finanzkraft aufweist, da sie finanzielle Verpflichtungen des ehemaligen Landkreises zu übernehmen hat. Zusätzlich bestimmt der Kreistag  mit, ob eine Stadt aus dem Landkreis ausscheiden darf, um künftig dessen Aufgaben zu übernehmen. Kommt es zu keiner Einigung, entscheidet das Verwaltungsgericht.

Nordrhein-Westfalen bestimmt seine kreisfreien Städte per Gesetz. Dieses Bundesland erhob als bekanntes Beispiel Hamm im Zuge der Gebietsreform am 9. Juli 1974 zur kreisfreien Stadt.

Was sind die Aufgaben einer kreisfreien Stadt?

Nach ihrer Ernennung zur kreisfreien Stadt übernimmt diese ihre Aufgaben als Gemeinde und die Aufgaben, die zuvor das Landratsamt erledigte. Dazu gehören gesetzliche Pflichtaufgaben sowie Sollaufgaben im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit:

• Abfallwirtschaft
• öffentlicher Nahverkehr
• Schulen inklusive Berufsschulen
• Feuerwehrwesen
• Sicherheitswesen – Polizei
• Tourismusförderung
• Krankenhäuser und Kliniken
• Denkmalschutz
• Unterhalt der Kreisstraßen
• Umweltschutz
• Sozialhilfe

Welche Aufgaben Deine kreisfreie Stadt zuständig ist, findest Du auf dem jeweiligen Stadtportal.

Übersicht über die kreisfreien Städte in Deutschland geordnet nach Bundesländern

Fazit:

Eine kreisfreie Stadt übernimmt kommunale Aufgaben, die ihrer Gemeinde und die eines Landratsamtes, da sie keinem Landkreis angehört. Die 107 kreisfreien Städte (mit Bremerhaven) bilden gemeinsam mit den 294 Landkreisen die Gebietskörperschaften auf Kreisebene. Hast Du Fragen zu den Zuständigkeiten, suche Antworten und Formulare auf Deinem Stadtportal.